blog.burhoff.de

Blog von: RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D.

Themen: aktuelle straf-, OWi- und gebühren- rechtliche Themen

Link: https://blog.burhoff.de/ueber-das-blog/

Link : http://blog.burhoff.de

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Einstellung des Verfahrens ohne “Hauptverhandlung”, dennoch Terminsgebühr?

blog.burhoff.de | . | © haru_natsu_kobo Fotolia.com Ich hatte am vergangenen Freitag gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Einstellung des Verfahrens ohne “Hauptverhandlung”, dennoch Terminsgebühr?  Es sind einige Antworten gekommen, allerdings dazu eine kleine...

Weiterlesen

StPO II: Welche Voraussetzungen für eine Durchsuchung beim Verdacht des Eigenkonsums?, oder: Nochmals Schnäppchen

blog.burhoff.de | . | © dedMazay – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, die ich vorstelle, kommt mit dem LG Mainz, Beschl. v. 17.07.2019 – 3 Qs 31/19 – aus dem Bereich Durchsuchung und Beschlagnahme. Das LG hat zum Anfangsverdacht und zur Verhältnismäßigkeit für die...

Weiterlesen

StPO I: DNA-Identitätsfeststellung, wie “schwer” müssen die Anlasstaten sein?, oder: Schnäppchen

blog.burhoff.de | . | © Pico – Fotolia.com Heute starten wir in die 43. KW.. Und die beginne ich – aus gegebenem Anlass, dazu siehe unten – mit einer Entscheidung DNA-Identitätsfeststellung (§ 81g Abs. 1 StPO), und zwar mit dem KG, Beschl. v. 28.08.2019 – 2 Ws...

Weiterlesen

Sonntagswitz: Anlässlich des Gallimarktes Witze zur Kirmes

blog.burhoff.de | . | In der vergangenen Woche ist am Sonntag hier in Leer der Gallimarkt zu Ende gegangen (zum Gallustag siehe hier). Gefeiert wird die Verleihung der Markrechte an die Stadt Leer im Jahr 1508. Es war also der 511. Gallimarkt. Und aus dem Anlass dann...

Weiterlesen

Wochenspiegel für die 42. KW., das war Sonntags Brötchen?, VerfG Saarland und die Folgen, “rechtsnational” und intime Aufnahmen

blog.burhoff.de | . | © Aleksandar Jocic – Fotolia.com Die 42. KW. läuft ab und damit wird es hier Zeit für den üblichen Wochenspiegel. In dem weise ich heute hin auf folgende Beiträge anderer Blogs: AG Baden-Baden zu VKS-Abstandsmessung: Behörde muss...

Weiterlesen

Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad, oder: Untersagung des Führens von Fahrrad/Mofa?

blog.burhoff.de | . | entnommen wikimedia.orgUrheber Roulex 45 Als zweite Entscheidung heute dann – seit längerem – mal wieder eine verkehrsverwaltungsrechtliche. Es handelt sich um das VG Augsburg, Urt. v. 09.09.2019 – Au 7 K 18.1240. Es nimmt Stellung zur Anordnung...

Weiterlesen

Die “Künastentscheidung” zur Auskunft bei Facebook, oder: Grenzüberschreitung

blog.burhoff.de | . | © semnov – Fotolia.com Im Kessel Buntes dann heute zunächst eine Entscheidung, die von (besonderem) Interesse sein dürfte, und zwar der LG Berlin, Beschl. v. 09.09.2019 – 27 AR 17/19 – in Sachen “Künast”. Ja, es handelt sich um “die” Entscheidung, ...

Weiterlesen

Ich habe da mal eine Frage: Einstellung des Verfahrens ohne “Hauptverhandlung”, dennoch Terminsgebühr?

blog.burhoff.de | . | © AllebaziB – Fotolia Und zum Abschluss des Tages dann die allwöchentliche Gebührenfrage, und zwar folgendes “Problem”: “Bitte um Input! Mandant beauftragt mich im gerichtlichen Verfahren einen Tag vor dem Hauptverhandlungstermin. Ich hole Akten,...

Weiterlesen

Auswertung von Datenträgern im sog. KiPo-Verfahren, oder: Muss der Verurteilte die Kosten tragen?

blog.burhoff.de | . | © 3dkombinat – Fotolia.de In der zweiten Entscheidung des Tages, dem LG Hamburg, Beschl. v. 07.08.2019 – 631 Qs 27/209 -, den mir der Kollege Laudon vor einiger Zeit gesandt hat, geht es um “Kosten”, und zwar um die vom verurteilten Angeklagten...

Weiterlesen

Vertretung des Zeugen im Bußgeldverfahren, oder: Nicht nur Einzeltätigkeit

blog.burhoff.de | . | Ich hatte am vergangenen Dienstag über den AG Herford, Beschl. v. 11.04.2019 – 11 OWi 895/19 (b) berichtet (vgl. Zeuge III: Wenn der Zeuge Betroffener wird, oder: Dann muss man ihn auch als Betroffenen behandeln). Auf das Verfahren komme ich heute...

Weiterlesen